Liberale Abwärtsspirale

Ich gehe hier auf Geschichtliches zurück und auf die Grundlagen die von Mises in Human Action benutzt. Von Mises empfiehlt zwar Geschichte zu beachten, aber er besteht – zu Recht – darauf, zu schreiben Geschichte muß sich nicht wiederholen. Er schließt aber eine Wiederholung auch nicht kategorisch aus. Und hier muß man immer wieder auf die zentrale Grundlage verweisen.
„Der Mensch handelt“. Was ihn antreibt, weiß man grundsätzlich erst mal nicht. Es gibt ein Ziel, es gibt Mittel , diese Mittel kann man eben kombinieren um zu einem Ziel zu kommen. Ein politisches Mittel ist nun mal der Zwang… Gesetze sind heute größtenteils nicht mehr im Recht verankert sondern losgelöst davon. Ja es gibt diese Bindung noch in den ersten Gesetzen aber auch da sieht es IMHO nicht allzu gut aus: http://www.q-software-solutions.de/blog/…es-gg-gefunden/.

Es besteht so gut wie immer die Möglichkeit ein Ziel auf verschiedene Arten zu erlangen. Grundsätzlich kann man unterscheiden
1) unter Zwangsandrohung
2) aufgrund von freiwilliger Zusammenarbeit

Diese Weg steht jedem Menschen immer zur Verfügung. Jeder kann einem Anderen die Pistole vor die Nase halten – oder aber eben von Polizei vorhalten lassen und unter Androhung des Todes ein bestimmtes Verhalten erzwingen. Jeder kann aber auch Leute suchen und mit denen zusammenarbeiten.

Ich pflege weder mich noch andere zu schonen, wenn ich mir so meine „Gedanken“ mache. Hier also meine Analyse der aktuellen Situation – auch in Hinsicht auf Liberal-/Libertarismus. Vor einiger Zeit schrieb ich: http://www.q-software-solutions.de/blog/…ichs-2013-1913/.

Ich finde der Vergleich mit den Zeiten vor dem Ende der Weimarer Republik (später 1920er Jahre/ Anfang der 1920er Jahre) drängt sich derzeit geradezu auf. Nehmt einfach mal an die FDP wäre eine liberale Partei – ja ich weiß ist sie nicht – aber zumindest war sie es mal mehr als andere. Die FDP hatte ihr stärkstes Ergebnis 2009 (siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Freie_Demo…nisse_seit_1949) .

Nun seit dem gibt es nur eine Richtung für Liberale. Abwärts. Auch andere kommen zu ähnlichen Schlüssen: http://sciencefiles.org/2015/11/09/liber…-polarisierung/. Auch dort kann man eine Abwärtstrend von den 20er Jahren an sehen. Dort dauerte es rund 13 Jahre bis zu den Ermächtigungsgesetzen. Betrachtet man die AfD einfach mal als „rechter“ befindet sich diese vielleicht zu Beginn der 20 er Jahre oder aber am Anfang der 30 Jahre (mit sehr hohen Zuwächsen) . Schwierig wird es bei der Zuordnung der CDU/SPD. Ist das in der Nähe eines Zentrums? Bei Grünen und Linken kann man wohl durchweg von links sprechen. Also haben die dedizierten Linken derzeit so um die 20 % (siehe http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundes…ndesergebnisse/) Rechnen wir die SPD eher zu Linken kommen wir auf rund 45 %. Vergleicht das mal mit den Zahlen von den ScienceFiles.

Sieht man als Zentrum die CDU liegt die bei erstaunlichen 40 % also sehr unterschiedlich zu den 1920/30ern. Aber die letzten Umfragen, zeigen einen massiven Zustrom zur AfD (also eher rechter), die CDU verliert massiv und auch die SPD kommt eigentlich aus der „Krise“ nicht mehr heraus. Aber zermalmt wurden/werden die Liberalen. Die FDP ist innerhalb von nur 4 Jahren vom besten Ergebnis zu einem der schlechtesten gekommen.

Nun die Frage werden die Menschen sich dieses Mal anders entscheiden? Hier verlasse ich den Pfad der Analyse und komme ins spekulieren. Ich denke man muß zugestehen, daß ohne Kapitalismus das heute Wohlstandniveau unerreichbar gewesen wäre. Weder eine linke noch recht Politik mit einem starken Staat (und entsprechendem Mittelverbrauch) kann Wohlstand erzeugen. (Zitat dazu siehe:
http://www.q-software-solutions.de/blog/…09/meine-linie/) Auch von Mises hat ja klar gemacht, in einem Sozialismus gibt es keine Wirtschaftlichkeitsrechnung. Niemand weiß was übrig bleibt und niemand kann Kosten vergleichen. Fakt ist aber auch, im eigenen Interesse wollen Politiker immer ein mehr haben. Das liegt einfach daran, daß Sie mehr versprechen als Sie mit den aktuell zur Verfügung stehenden Mitteln „drin“ ist. Der Staat ist national gesehen, der allergrößte Verbraucher, kann selber nichts produzieren. Natürlich kann es Betriebe in staatlicher Hand geben, ob diese aber wirtschaftlich arbeiten oder nicht ist maximal zweitrangig, im Grunde aber unwichtig. Verluste können in sehr weiten Bereichen durch den Rückgriff auf die Steuerzahler (deren Eigentum ) erfolgen. Ein staatlicher Betrieb braucht niemals Gewinne ausweisen und kann trotzdem am Markt bleiben und kann natürlich auch jederzeit andere Anbieter unterbieten.

Politiker sind nicht blöd, aber auf eine bestimmte Art konditioniert. Das Eigentum Anderer ist für die meisten Verfügungsmasse, und was noch wichtiger ist, Politiker haben sich das Geldsystem unter den Nagel gerissen und im Endeffekt werden deren Versprechungen durch den Rückgriff auf die Druckerpresse „gehalten“. Es handelt sich dabei natürlich nicht um ein Lösung sondern, dieses Mittel ermöglicht es den Staaten immer mehr Mittel für den eigenen Verbrauch zu akquirieren. Es ist immer einfach in der Politik mehr zu versprechen weil die Finanzierung ja nie zweifelhaft ist. Alles müssen Steuerzahler bezahlen. Das hier dann so getan wird als ob Staatsangestellte eine Leistung erbringen ( im Sinne von Produktion) – ist eine der vernünftigsten Entscheidungen der Politiker.
Warum ? Nun es ergibt den Eindruck als ob Staatsangestellte zur Finanzierung beisteuern würden. Was aber nicht möglich ist, da der gesamte Lohn nur von den Produktiven gezahlt wird.

Klar kann man es so machen: 100 € Lohn/Gehalt in einem Staatsbetrieb mit 35 € Steuern. Aber Fakt ist weder die  65 € noch die 35 € werden jemals von Staatsangestellten getragen. Das müssen die Einnahmen von anderswo Arbeitenden sein. Ehrlicherweise schenkte man sich die Steuern oder andere Abgaben von Staatsangestellten. Korrekterweise müsste man dann deren Beitrag zum Gemeinwesen als dicht bei 0 ansehen. Bei allen anderen Finanzierungsweisen gilt, wer Geld mitbringt hat auch Rechte. Nur in diesem Fall läuft es eben so. Bürgerrechte sind jederzeit durch weitere Gesetze beschneidbar und da die Angestellten des Staates auch wählen dürfen ….

Das Dilemma ist also einfach. Der Staat und dessen Angestellte sind für ihr eigenes Überleben auf Wachstum angewiesen. Die Anforderungen zur Transferzahlungen steigen permanent und das kann man nur durch Wachstum anders wo erreichen. Weiterhin zu beachten. Gesetze werden von staatlichen Angestellten erdacht, entschieden und überwacht. Somit ist klar bei immer größeren Ansprüchen wird das System immer rigider. Oder anders formuliert. Jeder Eingriff durch Zwang, wird durch andere Zwangseingriffe begleitet. Auch diese erhöhen IMMER die Kosten. Kosten die die Produktiven im Endeffekt aufbringen müssen. Das geht alles bis zu einem gewissen Grad. Irgendwann werden die Einschränkungen zu groß und das System kommt einfach an Finanzierbarkeitsgrenzen.

Und genau in diesen Zeiten wird das Heil in noch stärkeren Eingriffen gesucht. Man braucht sich ja nur die Diskussionen über Soli anzuschauen. Jede Steuer die geringer wird ist eine Existenzbedrohung für so gut wie alle Staatsangestellte. Jede Steuer sichert auch die „Arbeitsplätze“ von staatlichen Angestellten. Die Leute werden verzweifelter und statt mehr Freiheit zu fordern wird mehr Unfreiheit für bestimmte Gruppen die politische Richtlinie. Wenn also zu viele Transferzahlungen beziehen wollen, bleibt nur die Raubrate hochzuschrauben. Am Ende muß alles was verbraucht wird, auch produziert worden sein. Was ein Staat kann ist immer mehr Produkte der Produktion für sich selber zu verbrauchen…

Es ist nicht so, daß es dafür keine aktuellen Beispiele gäbe. Dazu braucht man sich nur die Finanzierungslücke aller Staaten anschauen. Die Erde läuft auf einem Defizit. Was nur heißt, es wurde schon etwas verbraucht, was noch zu produzieren wäre. Kredit ist eine Spekulation auf eine Leistung der Zukunft. Und wie man sieht wird etwas in einem in Dollar bewerteten Betrag von irgendwo um 60 Bio oder so erwartet. Davon haben die Amis allein 17 Bio (das sind im Oktober 2016 nun > 19 Bio) die EU irgendwo um 13 Bio China, Japan und Rußland auch noch ein paar Billionen. Das ist aber immerhin schon mehr als was in einem Jahr auf der ganzen Erde erzeugt wird ! Es gibt praktische Grenzen von denen sollte man sich fern halten, da man diese nicht überschreiten kann. Sicher man kann versuchen mit einem Motorrad eine Kurve die maximal 50 km/h verträgt mit 200 km/h angehen. Das Ergebnis ist aber von vornherein klar. Die Grenze bei Schulden ist nicht so offensichtlich, das ist ein Problem. Wie man sehen kann kommt Japan derzeit mit einer Verschuldung von 2 Jahren Produktion noch weiter. Will jemand wetten bei 120 Billionen. wäre diese Schmerzschwelle weltweit noch nicht erreicht?

Menschliches Verhalten ist nicht vorhersehbar und in ähnlichen Situationen muß nicht zwangsläufig immer gleich entschieden werden. Die Geschichte bisher zeigt aber doch meist – auch diesmal ist es nicht Anders. Sollte ich daher mit meinem Vergleich nicht so weit daneben liegen und wird es auch diesmal nicht anders, muß mit einer weiteren Polarisierung gerechnet werden. Der Niedergang von liberalen Ideen, spricht ebenfalls für diese These. Anders wäre es, wenn auf einmal liberale massive Zuströme zu verzeichnen hätten.  Zweifel sind im Hinblick auf die Geschichte durchaus angebracht.

Für uns wird – wie immer – gelten, mitgefangen – mitgehangen….. Man kann nur hoffen, daß der nächste Zusammenbruch weniger blutig verläuft.

Als letztes ein paar Unterschiede . In den 30 er Jahren war die Angst vor dem Sozialismus – damals zu Recht (beweisbar Millionen von Tote durch sozialistische Regime) – massiv ausgeprägt. Heute ist diese Angst weitaus ausgeprägter durch die Gefahr von rechts. Diese Angst speziell nur auf eine Seite ist unangebracht. Nationalsozialismus und Sozialismus eint die beliebige Gewaltausübung auf irgendwelche Gruppen, die Nazis sind ja mit Ihrem Judenhass nicht allein. Auf der linken Seite wird das heute als „Kritik“ an Israel – das muß ja wohl „erlaubt“ sein. Nationalsozialisten und Sozialisten werden nur durch eine Strömung bedroht – den Liberalismus. Somit ist es kein Wunder wenn die beiden Ränder zunehmen bleibt für Liberalismus weniger Platz. Und auch das scheint sich zu wiederholen. Die Anzeichen sind da und es bleibt nur eine Frage. Wie werden die Leute diesmal entscheiden?

Hier ist jeder Liberale/Libertäre gefragt. Nehmen Sie Stellung gegen diesen Wahnsinn und versuchen es diesmal wirklich anders enden zu lassen. Noch können Sie Ihre Meinung äußern und noch sind nicht alle Parteien außerhalb der SED 2.0 verboten.


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Besitzer einer kleinen Softwarefirma. Vater von drei Kindern. Interessiert an: Lesen, Programmieren, PdV, Freiheit, Wirtschaft, Geld, SF, Fantasy, 'Österreichern', Wissenschaft Ungeeignet als: Politiker, Diplomat, Bürokrat.

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