Liebe Freunde der Vernunft,

das Jahr 2015 ist kaum drei Wochen im Gange und hat bereits einiges an Zündstoff hervorgebracht. Zu nennen sind sicherlich die Anschläge von Paris und die weniger tragische, aber bedeutungsschwere Abschwörung der Schweizer Nationalbank vom Euro mit dem folgerichtigen Absturz des aufgeweichten Schulden-Euro auf nun rund einen Franken. Die Auswirkungen beider Ereignisse werden uns nicht nur in diesem Jahr weiter begleiten und sind letzten Endes Symptome des politischen Interventionismus.

Die Anschläge werden erfahrungsgemäß politisch instrumentalisiert werden, um einerseits das bigotte Spiel der politischen Betroffenheitsheuchelei spielen zu können und andererseits, um den Bürgern die schon in den Startlöchern stehende Ausweitung von staatlichen Überwachungsansinnen schmackhaft zu machen, ja sie geradezu danach rufen zu lassen: Überwachung, die nur vordergründig mit der Terrorabwehr zu tun haben dürfte. Vielmehr wird ihr Nutzen für den Staat darin liegen, künftig auch den Letzten, dem das Zahlen seines ach so solidarischen Steuergroschens gelegentlich entfällt, sanft an die Kandare der demokratischen Zahlungspflichten für sein so sozial umsorgtes Nest erinnern zu können. Und dafür muss er wissen, was wann, wie und wo unter wessen Hand vonstatten geht. Die heiße Luft der Umverteilung soll schließlich jedes noch so kalt progressiv fröstelndes Herz stets wohlig wärmen. Wo kämen wir hin, wenn jeder selbst entschiede, wie er die Früchte seiner Arbeit zu verschleudern gedenke. Das kann der Staat viel besser.

Manchmal beschleicht mich das Gefühl, dass zur Erhöhung des Geldvolumenstroms dieser öffentlichen Privateinkommensverschleuderung, zwangsläufig auch der bereits sehr große Idiotenstrom in den Parlamenten von Nationen und EU stets gesteigert werden müsse. Dieser Strom von Volksvertretern ist voll von Leuten, die von volkswirtschaftlichen Zusammenhängen ähnlich viel verstehen, wie der durchschnittliche Puerto-Ricaner von der Abwasserverordnung der Stadt Wuppertal. Anders sind die getroffenen Entscheidungen im Zuge der sog. Eurorettung mit Rettungsschirmen und allem was dazu gehört, nicht zu erklären. Aber wo soll die Kompetenz auch sitzen? Wenn Kompetenz-Schwergewichte wie der ehemalige EU-Energiekommissar Günther Oettinger – übrigens ohne nennenswerte Englischkenntnisse – mal eben zum EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft gemacht und eine Ursula von der Leyen nahtlos erst Familien, dann Arbeits- und nun Verteidigungsministerin werden kann, dann frage ich mich, ob Fachwissen für die Ausfüllung solch ach so wichtiger Ämter nicht vielleicht sogar hinderlich ist. Man weiß es nicht… Jean Claude Juncker („Wenn es ernst wird, muss man lügen“), Martin Schulz; das sind Namen, die sprechen für sich. Wolfgang Schäuble; der Mann, der es bewusst nicht ein einziges Mal schafft, eine kritische Frage zu seiner Haushaltsführung auch nur ansatzweise zufriedenstellend zu beantworten, schlicht weil er ausnahmsweise weiß, was er da tut. Ich fange gar nicht erst von Klaus Wowereit und dem Höhenflughafen an. Die Liste an politischen Kompetenzträgern ließe sich beinahe beliebig verlängern.

Sicher scheint: Aus der Politik dieser Leute wird die Krise gestärkt hervorgehen. Ja, äääh… oder so ähnlich.

Ob Energiewende oder bald Agrarwende, es wird sich viel gewendet und gewunden – meistens um die eigene Achse der Selbstüberschätzung. Milliardenschwere Märkte mit ihren Millionen von Marktteilnehmern gedenkt man per politisches Fingerschnipsen nach eigenem Belieben in die gewünschte Richtung steuern zu können. Natürlich nicht, ohne zuvor mit der ganz großen Kelle aus dem anderen Idiotenstrom zu schöpfen; dem der „Experten“. Den Erfolg solcher Maßnahmen können Sie mittlerweile auf der Rechnung Ihres Energieversorgers ablesen.

Aber was soll’s – wir haben noch ganz andere Herausforderungen zu bewältigen, wenn es darum geht, den Wohlstand der Menschen in Europa zum Mond zu schießen – ach was sage ich: hinter den Mond! Dorthin, wo die sog. Helden der Krise leben. Ja, wirklich: Als solche Helden erkannte IWF-Chefin Christine Lagarde in einem wohl romantisch verklärten Moment ihres vergangenen Jahres die Zentralbanker, also auch unsere EZB-Notenbanker, unter ihnen Super-Mario Draghi. Das ist übrigens genau die Christine Lagarde aus dem IWF, der ebenfalls im letzen Jahr zugeben musste, dass die Zustimmung des IWF zur Griechenland-Rettung auf Basis von Fehleinschätzungen zustande gekommen sei und somit nicht hätte stattfinden dürfen. Nur gut, dass allein Deutschland über die zahlreichen Rettungsschirme wie EFSF und ESM erst mit einem dreistelligen Milliardenbetrag für die aus dieser Entscheidung resultierenden Risiken haftet. Ganz zu schweigen von den 500 Milliarden der TARGET2-Salden über die EZB.

Aber bleiben wir bei den Helden der Krise, den Notenbankern, allen voran bei Mario Draghi, von Beruf sog. Euroretter. Davon, was uns in den nächsten Jahren auf dem Gebiet der Banknoten erwartet, haben die Meisten nicht die geringste Ahnung. Aber Super-Mario. Dessen bisheriges heldenhaftes planwirtschaftliches Wirken per Leitzinstieferlegung und Garantierung von Staatsanleihen der Euro-Krisenländer bleibt nicht ohne Folgen. Erst recht nicht, wenn künftig das große Staatsanleihenkaufen durch die EZB beginnt. Vorerst (!) sollen auf diese Weise in den nächsten eineinhalb Jahren 1,14 Billionen Euro in die Staatsanleihemärkte gepumpt werden – 60 Milliarden im Monat. Das dafür nötige Geld wird gedruckt. Die EZB, die dann diese Schrottpapiere in ihrem Portfolio verwaltet wird so de facto zur Bad Bank.

 Und alles zur Bekämpfung der Deflation. Mit Deflation gemeint ist hier streng genommen die Preissenkung der Wirtschaftsgüter. Aber in der Politik sind Begriffe zum Vernebeln der Sicht da. Die Bekämpfung der allgemeinen Preissenkung hat sich Super-Mario jedenfalls ganz dick auf die Fahne geschrieben. Deflation ist vereinfacht gesprochen die nicht besteuerte Zunahme Ihrer Kaufkraft und muss daher verhindert werden. Wo kämen wir auch hin, wenn Ihr Geld plötzlich mehr wert würde! Das wäre doch nur begrüßenswert für Leute die sparen, aber schlecht für alle, die Schulden haben. Die Staaten haben Schulden – eine ganze Menge. Allein der deutsche Staat sitzt auf über zwei Billionen davon. Werden die weginflationiert, freut sich der Staat. Riecht es bei Ihnen auch gerade nach Interessenskonflikt? Bezahlt wird die Fete nämlich von Ihnen und mir mit dem Verlust unserer Kaufkraft. Das Schöne ist nur, dass das niemand versteht. Und wenn man die Veranstaltung dann noch „OMT“ – „Outright Money Transactions“ – oder Quantitative Easing (QE) nennt, versucht auch erst niemand nur ansatzweise verstehen zu wollen. So haben Notenbanker heute leichtes Spiel und freie Bahn. Und der Michel hortet fleißig Geldwerte. Bausparverträge, Lebensversicherungen, Riesterrenten; das alles ist kurz- bis mittelfristig das Papier nicht wert, auf dem es steht.

 Einen ersten Eindruck davon, was den Euro erwartet, durfte der aufmerksame Beobachter erst kürzlich erleben: Die einen nannten es sprunghafte Aufwertung des Schweizer Franken, die anderen Abwertung des Euro. Wer sich nur rudimentär mit Geldpolitik auseinandersetzt weiß, dass mit Ende der Stützmaßnahmen durch die Schweizer Nationalbank der aufgeweichte Euro nun zu dem Marktpreis abgesunken – oder treffender -gestürzt – ist, von dem die Schweizer ihn unter immer größerem Ächzen ursprünglich fernhalten wollten. Es galt, den eigenen Export zu stützen. Dass die Kopplung an den weichen Euro ein Fehler war, hat man bei der SNB nun eingesehen, nachdem über 300 Milliarden davon gekauft wurden. Besser spät als nie. Diese Einsicht wird man in der EU und damit auch in Deutschland wohl nicht einmal dann erleben dürfen, wenn man für das Brötchen schon 20 Milliarden Euro hinlegen muss. „Das muss so. Wir brauchen schließlich Inflation, um immer einen sicheren Abstand zur Deflation zu wahren.“

 Dass der Euro übrigens überhaupt nur noch eben jenem Marktpreis von nur mehr einem Franken entspricht, das haben wir – oh Wunder – unseren vorgenannten Helden der Krise zu verdanken. Dabei haben sie mit ihrem heldenhaften Wirken gerade erst begonnen! Wenn die EZB in diesem Jahr mit dem Aufkauf europäischer Krisenstaatsanleihen beginnt, findet das sprichwörtliche Geldrucken tatsächlich und endgültig statt. Die dann mit Schrottpapieren komplett vollgepumpte Bilanz der EZB wird Ihnen und mir noch richtig um die Ohren fliegen. „Lender of last resort“ nennt man die Notenbanken gerne – „Kreditgeber der letzten Instanz“. Notenbanken sind in staatlichem Besitz. Das ist Ihr Wohlstand, der da gerade verfeuert wird. Ab welchem Grad der Enteignung spricht man eigentlich von Versklavung?

 Wenn ich höre, was der Euro – und die EU sowieso – für ein einzigartiges Friedensprojekt seien, ja dass wir uns ohne diese Institutionalisierung der Glückseligkeit wohl schon längst wieder gegenseitig die Cruise Missiles um die Ohren geschossen hätten, dann fange ich an zu schwitzen. Denn genau umgekehrt wird ein Schuh draus. All diese innerhalb der EU umverteilenden Konstrukte sind nicht gottgegeben, sondern eine politische Erfindung, durch die die einen am Ende für die Verfehlungen anderer haften müssen. Wäre das nicht so, gäbe es nicht die Spannungen innerhalb Europas, die es heute wieder gibt. Das ist ein Umstand, der mich wütend macht. Ich liebe Freihandel, offene Grenzen und die Möglichkeit, seine Arbeitsstelle länderübergreifend frei wählen zu können. Ich mag die Italiener, die Griechen, die Spanier und die Portugiesen – ja sogar die Franzosen! Ich finde die kulturellen Unterschiede auf teils wenigen hundert Kilometern spannend und einzigartig, weiß aber gleichzeitig, dass man all diese Menschen mit den unterschiedlichen Sprachen, Mentalitäten, Arbeitsweisen, Lebensentwürfen sowie gesellschaftlichen und kulturellen Gegebenheiten weder unter einen fiskal-, bzw. währungspolitischen Hut bekommt, noch sonst wie wirtschaftlich „angleichen“ kann und sollte. Dieser Wahn der versuchten Gleichmacherei will Diversität glattbügeln, stört – wie wir sehen – unser friedliches Nebeneinander und schürt Ressentiments. Allein die Frage „Nach wessen Standard soll Europa leben?“ birgt ein erhebliches Konfliktpotenzial.

 Ludwig Erhard wird an jeder Ecke bemüht – oder sagen wir – vergewaltigt. Sogar die Linken berufen sich mittlerweile auf ihn, so weit sind wir schon gekommen! Tatsächlich hat aber kaum ein Politiker Ludwig Erhard tatsächlich verstanden. Unter anderem sagte dieser Ludwig Erhard im Jahre 1963: „Wehe dem, der glaubt, man könne Europa etwa zentralstaatlich zusammenfassen, oder man könne es unter eine mehr oder minder ausgeprägte zentrale Gewalt stellen. Nein – dieses Europa hat seinen Wert auch für die übrige Welt gerade in seiner Buntheit, in der Mannigfaltigkeit und Differenziertheit des Lebens.“

Wo sind die Rosinenpicker-Erhard-Groupies, wenn die nächste Runde der „europäischen Vereinheitlichung“ ansteht? Wo sind die, die sich gerne mit den Beiträgen Ludwig Erhards zum sog. Wirtschaftswunder schmücken, aber niemals danach handeln? Für unsere heutige Politikerkaste ist der Begriff „Soziale Marktwirtschaft“ ein Oxymoron. Sie erliegen parteiübergreifend dem Irrtum, die Marktwirtschaft müsse sozial „gestaltet“ werden. Für Ludwig Ehrhard war der Begriff der Sozialen Marktwirtschaft aber ein Pleonasmus. Marktwirtschaft ist seiner Ansicht nach aus sich selbst heraus sozial und jeder staatlich reglementierende Eingriff schafft strukturelle Ungleichgewichte. Hätte man das in der Politik verstanden, wäre die EU heute ausschließlich eine Freihandelszone mit offenen Grenzen und Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Eigenverantwortung und Subsidiarität großgeschrieben würden und „Umverteilung“ sowie „vergemeinschaftete Haftung“ Fremdwörter wären.

 Die heutige EU hingegen ist das beste Beispiel dafür, wie man es nicht machen sollte: Reguliert bis in die heimische Kloschüssel und jeder haftet für alle. Mit dem „eigenen“ Geld. Für die Verfehlungen anderer Leute und Länder. Und das, während über 50.000 Bürokraten in der EU Gehälter und später Renten kassieren – von „verdienen“ möchte ich nicht sprechen – von denen auch Besserverdiener in unseren Breiten nur träumen können. Sie leisten dabei keinen Beitrag für unseren Wohlstand, sondern bremsen ihn stattdessen durch die Erschaffung bürokratischer Monstren aus.

 An dieser systemimmanenten Diskrepanz zwischen dem Willen zu politischem Einfluss und den Bedürfnissen der Bürger vor Ort sind schon vergangene zentralistische Konstrukte zugrunde gegangen. Die EU wird dieses Schicksal ebenfalls ereilen. Je früher, desto besser. Denn mit jedem Tag der Insolvenzverschleppung und des Gelddruckens wächst die Fallhöhe. Die politischen Risiken eines neuerlichen wirtschaftlichen Busts sind schon jetzt unkalkulierbar. Aber „Europa ist auf einem guten Weg“ sagt Schäuble.

 Weil die meisten Menschen diese Zusammenhänge nicht begreifen – ja sich gar nicht dafür interessieren – sind sie ein leichtes Opfer der Freunde einfacher „Wahrheiten“, die einen Keil zwischen die verschiedenen Völker treiben, indem die einen den anderen die Schuld für die Misere in die Schuhe schieben. Alte Ressentiments erwachen. Der Frieden bröckelt. Die Ursachen werden in den Symptomen verordnet. Die politischen Rattenfänger wachsen gut auf dem Nährboden desaströs fehlgeleiteter Politik. So kostet uns die ganze verlogene Euro- und EU-Politik am Ende nicht nur den Wohlstand, sondern auch die gegenseitige Sympathie und den Respekt der verschiedenen „Völker“ untereinander. Grenzen verhärten und wohlwollende Offenheit gegenüber den europäischen Nachbarn wird durch subtiles Misstrauen ersetzt. Das ist das eigentlich Tragische und Traurige an dieser Geschichte zentralistischer und interventionistischer Politik.

 Eine liberale Kraft, der es heutige so nötig bedarf, gibt es – zumindest im Mainstream – nicht. Die FDP ist endgültig sozialdemokratisiert und hat mit ihrer klientelistischen Politik dafür gesorgt, dass „liberal“ und „Liberalismus“ in Deutschland mittlerweile zu Schimpfwörtern verkommen sind. Wie in der Politik üblich, hat die FDP sogar die Ursache ihrer eigenen Krise nicht verstanden. Ja, die Politik kann sehr zynisch sein. Um das verbeulte Image aufzupolieren hat man in der FDP nun zu Jahresbeginn ein bisschen farbliche Kosmetik am äußeren Erscheinungsbild betrieben. So ging das Gelb und es kam Magenta. Solange die FDP aber nur die Farbe ändert, brauchen wir uns vor ihrem Comeback nicht zu fürchten. Das ist wie mit Materie, die in ein schwarzes Loch gezogen wird: Sobald sie den Ereignishorizont durchquert hat, verharrt sie – von einem außenstehenden Beobachter betrachtet – und verfärbt sich ins Rote, um dann immer blasser zu werden und schließlich zu verschwinden. Wer jetzt meint „Ja, von einem außenstehenden Beobachter betrachtet…“, dem möchte ich die Schilderung des Schicksals, welches sich aus der Innenperspektive betrachtet abspielt ersparen.

Ob der Ignoranz gegenüber den Gründen ihres eigenen Niedergangs – nämlich der Abwendung von liberalen Idealen – bin ich mir ziemlich sicher, dass mit der FDP in Zukunft nicht mehr zu rechnen ist.

 Die einzige im politischen Spektrum manifestierte Bastion des Liberalismus ist die kleine, aber feine libertäre Partei der Vernunft (PdV). Sie tritt ein für den kompletten Rückzug des Staates aus dem wirtschaftlichen wie auch dem privaten Leben der Menschen und eine Beschränkung von dessen Handeln auf die Belange der inneren und äußeren Sicherheit. Auch wenn es nicht mehr kurz vor zwölf ist, sondern eigentlich schon kurz nach drei: Es ist immer die richtige Zeit, sich für den Libertarismus einzusetzen – für Freiheit und Eigenverantwortlichkeit. Diese beiden Begriffe sind siamesische Zwillinge. Freiheit ist nämlich nicht nur blumig und bequem. Sie bedeutet vor allem volle Verantwortung für das eigene Tun und Nichtstun zu übernehmen, aber eben auch nicht tun zu müssen, was man nicht tun will. Freiheit heißt, die Früchte des eigenen Tuns für sich beanspruchen zu können, um damit letztendlich auch die Kapazitäten zu haben, jenen behilflich zu sein, die sich nicht selbst helfen können. Eine liberale/libertäre Gesellschaft ist daher keine Gesellschaft egozentrischer „Raubtierkapitalisten“. Sie ist eine Gesellschaft, die Verantwortung und Fürsorge nicht an den Staat outsourced, sondern selbst verantwortungsbewusst und fürsorglich sein muss und ist. Jedes Handeln zieht Konsequenzen nach sich. Diese darf und muss jeder selbst tragen. Nur so werden Anreize gesetzt, verantwortungsbewußt und überlegt zu handeln.

 Auch 2015 sollten wir wieder unser Fähnchen für die Freiheit hochhalten. Das ist nicht nur vernünftig. Man steht auch moralisch auf der sicheren Seite.


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2 Kommentare

  • Antworten März 15, 2015

    Frank Poschau

    Ich habe eine Suppe gegessen

    Ich habe eine Suppe gegessen,
    nichts besonderes, Möhrensuppe,
    habe so vor dem Teller gesessen,
    sah zum Fenster eine Kindergruppe.

    Dachte ich an meine Kindheit,
    so unbefangen spielte ich nie,
    Hunger ist keine Kleinigkeit,
    zerschlissene Hosen, offene Knie.

    Die Kinder sind wohlgenährt,
    sie grüßen nicht, es ist die Zeit,
    der Vater dicken Daimler fährt,
    Wurzelholz, Reifen allzu breit.

    Meine Suppe schmeckt mir,
    wenn man Hunger kennt,
    kennt man selten Gier,
    sich zur Freude benennt.

    Leise rollen meine Tränen,
    was wäre die Welt doch friedvoll,
    könnte ich von meiner Suppe geben,
    kein Hunger, keine Tränen, ohne Groll.

    Volksdichter
    Frank Poschau

  • Antworten Februar 8, 2015

    Carsten Raffeck

    Ein sehr schöner Artikel, er spricht mir aus der Seele. Vor allem die Passage über die beinahe tägliche Vergewaltigung von Ludwig Erhard.

    Wie aber in aller Welt soll sich etwas ändern, glauben die Liberalen oder Libertäten dieser Welt, dass sich Ihnen die Massen anschließen. Das Aufbegehren gegen ein bestehendes System hat doch immer ein Sozialismus zur Folge, ob nun links oder rechts sei dahingestellt, denn die Ziele des Sozialismus sind immer gleich. Was also macht unser System, ob die Nationalstaaten oder die EU, sie zieht es immer weiter in den Sozialismus und die Deutungshoheit auf der Straße haben die Horden der Antifa. Meiner Meinung nach treten wir jetzt in eine dunkle Zukunft ein und über Jahre hinaus wird es schlechter werden. Einzig die das zu verantwortende politische Kaste wird immer als Sieger aus diesem Dilemma hervortreten, ausgestattet mit fürstlicher Entlohnung und einer Altersversorgung vom Feinsten.

    Wird es aber in einer libertäten Welt wirklich sozial zugehen? Ich glaube nicht, denn zu Zeiten Ludwig Erhards waren Industrieunternehmen noch in der Hand von Familien oder Einzelnen, die eine gewisse Verantwortung gegenüber den Mitarbeitern oder dem Volk an den Tag legten, heute jedoch, zur Zeiten globalisierter Großunternehmen die nur dem Mammon verpflichtet sind, das Management interessiert nur noch der Aktienkurs, um dadurch eigene Boni in die Höhe zu treiben. Mitarbeiter sind nur noch Kostenfaktoren, die es zu minimieren gilt. Leben und leben lassen, das gilt schon lange nicht mehr.

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